Scholz versprach Deutschen Hilfe bei Energiepreisen, Regierung rettet Schlüsselunternehmen

Deutschland hat Unipers Rettungsplan genehmigt.

BERLIN. Deutscher Bundeskanzler Olaf Scholz Am Freitag versprach er, die Deutschen vor steigenden Energiepreisen zu schützen.

Gleichzeitig stimmte die Regierung einem Rettungsplan für den von den Kriegsfolgen betroffenen Hauptgaskonzern Uniper zu Ukraine. TASR informiert darüber auf Basis des AFP-Berichts.

Auch die Regierung plant zusätzliche Unterstützung

Scholz unterbrach Sommerferien und auf einer Pressekonferenz in Berlin versicherte er den Deutschen, dass sie mit den Problemen steigender Gas- und Strompreise „nicht alleine gelassen werden“.

Die Regierung plant, das Wohngeld sowie die Pauschalzahlungen ab dem nächsten Jahr zu reformieren, um den Verbrauchern beim Bezahlen ihrer Rechnungen zu helfen, sagte Scholz gegenüber Reportern.



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Russisch Krieg in der Ukraine verursachte ein Energieerdbeben in Europa und insbesondere in Deutschland, das stark von russischem Gas abhängig ist.

Die Staaten der Europäischen Union angeklagt Maske, dass es die Lieferungen als Vergeltung für westliche Sanktionen als Reaktion auf den Krieg einschränkte. Laut Deutschland setzt Moskau Energie als „Waffe“ ein.

Russland hat am Donnerstag nach 10-tägiger Wartung wichtige Gaslieferungen nach Deutschland über die Gaspipeline Nord Stream 1 wieder aufgenommen, jedoch in geringen Mengen. In Berlin hält sich der Verdacht, dass der Kreml in diesem Winter eine Energiekrise auf dem Kontinent auslösen könnte.

Rettungsplan für Uniper

Der nach der Krise von der Pleite bedrohte deutsche Gasriese Uniper hatte am Freitag bekannt gegeben, sich mit der Regierung auf einen Rettungsplan geeinigt zu haben.

Im Rahmen der Vereinbarung kauft Deutschland 157 Millionen neue Stammaktien von Uniper für 267 Millionen Euro und erwirbt dafür einen Anteil von rund 30 % an dem Unternehmen. Und es wird ihm bis zu 7,7 Milliarden Kapital in Pflichtwandelanleihen zur Verfügung stellen, die schließlich in Aktien umgewandelt werden.

Darüber hinaus wird die staatliche Förderbank KfWú die bestehende Kreditlinie für Uniper um 7 Milliarden Euro auf insgesamt 9 Milliarden Euro erhöhen.

Das Hilfspaket muss von der Europäischen Kommission genehmigt werden und erfordert die Bestätigung des Investment-Grade-Status von Uniper durch die Agentur S&P. Die Transaktion muss auch von den Uniper-Aktionären genehmigt werden.

Uniper sagte auch, die Bundesregierung plane die Einführung eines pauschalen Mechanismus für alle Gasimporteure, um die Kosten für den Import eines teureren Ersatzes für russisches Gas ab dem 1. Oktober an die Verbraucher weiterzugeben. Die vom Energieriesen seit langem geforderte Maßnahme könnte die Gasrechnungen der Verbraucher in die Höhe schnellen lassen.

Das kann laut Bundeskanzler Scholz bedeuten, dass eine vierköpfige Familie pro Jahr 200 bis 300 Euro mehr für Gas zahlen muss. Die Regierung wolle deshalb sicherstellen, dass die Folgen „auf alle Schultern verteilt“ würden, sagte er.

Maßnahmen Moskaus, das seit Mitte Juni die Gaslieferungen nach Deutschland stoppt, haben Uniper gezwungen, sich auf den teureren Spot-Gasmarkt zu konzentrieren, um Kunden zu beliefern. Der Energiekonzern wird dadurch mit zusätzlichen Kosten belastet.

Eine vorübergehende Rückkehr zur Kohle

Uniper, einer der größten Importeure von russischem Gas, ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Energieinfrastruktur und der größte Betreiber von Gasspeichern.

Und da die deutsche Regierung die Befüllung von Speichertanks vor dem Winter anordnete, zwang der Mangel an Lieferungen aus Russland Uniper, Gas aus seinen eigenen reservierten Speicherkapazitäten zu entnehmen.

Neben der Aufstockung der Gasreserven setzt Deutschland Pläne um, vorübergehend zu mehr Kohleverstromung zurückzukehren. Und es plant, Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden durchzusetzen und neue Effizienzregeln für die Beheizung von Wohnungen und Büros einzuführen.

Die Europäische Kommission hat diese Woche die EU-Länder aufgefordert, ihre Nachfrage nach Erdgas in den kommenden Monaten um 15 % zu reduzieren.

Deutschland

Rein Geissler

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