Die Schweiz hat die Lieferung von Leopard 2A4-Panzern genehmigt

Die anderen beiden Anträge auf Neutralität lehnte sie ab.

Leopard 2A4-Panzer im Archivbild. Foto: CTK/PAP

Am Freitag, 3. Juni, hat die Schweizer Regierung dem Antrag Deutschlands stattgegeben, Leopard 2A4-Panzer in andere europäische Länder zu exportieren. Berlin will sie den Staaten geben, die schwere Waffen an die Ukraine geliefert haben.

Bern hingegen erlaubte Dänemark nicht, 22 Infanterie-Kampffahrzeuge Piranha III zu übergeben, die vom Alpenstaat hergestellt werden. Gleichzeitig wies er auch Deutschlands Anfrage zurück, Munition für die Gepard-Flugabwehrsysteme zu liefern, die Berlin in die Ukraine schicken wolle, berichtete die Agentur AP.

Die Schweizer Regierung begründete ihre Ablehnung des dänischen und deutschen Antrags mit der Neutralität des Landes. Das sagte sie in einer Erklärung „Nach dem Bundeswehrmaterialgesetz sind Ausfuhrersuchen abzulehnen, wenn das Bestimmungsland in einen internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist“.

Die Schweiz hat dem Antrag Deutschlands stattgegeben, die Leopard 2A4-Panzer zu verarbeiten, die die deutsche Firma Rheinmetall 2010 und 2011 in Bern gekauft hat. Es handelt sich um 42 Panzer, die Deutschland als Entschädigung an europäische Länder zurückgeben will, die Waffen an die Ukraine geliefert haben.

Die Schweiz wird auch einen Teil ihres Vorrats an schwedischen NLAW-Panzerabwehrraketen in Grossbritannien belassen. Dies wurde von Bern angefordert, da sie den Bestand in ihren Lagern erhöhen müssen. London hat diese Art von Waffen bereits an die Ukraine geliefert.

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Rein Geissler

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